Die Kurztagung fand am Freitag, 23. Juni 2017 im Deutschen Bundestag statt. Das Tagungsthema lautete:
"Handlungsfähigkeit und Integrationskraft der repräsentativen Demokratie"
Etablierte Institutionen und Kräfte der parlamentarischen Demokratie sind in den vergangenen Jahren unter Druck geraten. Viele Bürger scheinen ihre Interessen im Parlament nicht mehr ausreichend vertreten zu sehen. Mandatsträger haben es immer schwerer, die Bevölkerung mit ihren Problembeschreibungen und Lösungsvorschlägen zu erreichen. Stattdessen gewinnen Resignation, Abwehr und Protest an Boden und es wächst das Bedürfnis, immer komplexeren Herausforderungen mit immer pauschaleren und grob vereinfachenden Antworten zu begegnen. Das Repräsentationsprinzip, das bislang als ein wesentlicher und wirklichkeitsgerechter Ausdruck der Volkssouveränität galt, wird zunehmend in Frage gestellt und gegen ein identitäres Verständnis von Demokratie ausgespielt. Die Tagung versuchte zunächst zu klären, inwieweit diese Wahrnehmungen zutreffen und welche Ursachen aus politik- und medienwissenschaftlicher Sicht für diese Entwicklung benannt werden können. Darüber hinaus wurde betrachtet, ob und welche demokratietheoretischen Folgerungen daraus zu ziehen sind. Schließlich wurden – auch mit Blick auf Nachbarländer – mögliche Bewältigungsstrategien in den Blick genommen, um die Handlungsfähigkeit der parlamentarischen Demokratie zu stärken und die Gefahr einer Entfremdung zwischen dem Souverän und den politischen Repräsentanten zu bannen. Das Programm zur Kurztagung können Sie hier downloaden.
Einen Bericht des Deutchen Bundestages über die Tagung finden Sie hier.
Einen ausführlichen Bericht des Deutschen Bundestages über die Podiumsdiskussion finden Sie hier.
(c) Deutcher Bundestag / Achim Melde
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